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  • Politischer Absturz

    Hallo,
    die Regierungsbildung zieht sich weiter hin, jetzt haben Union und SPD gerade mal die Sondierung hinter sich und SPD muss in eine Woche erst mal wieder beraten,
    ob es denn nun weiter geht (ich vermute schon). Das ganze nach sagenhaften 4 Monaten.Die Parteien wurden gewählt um zu regieren, nicht um so eine Show abzuziehen.
    Das ganze ähnelt dem Pannenflughafen BER. Ich glaube nicht dass es den Wählern gefällt, denn es ist eine starke Verweigerungshaltung der SPD zu sehen und Schulz schielt mehr nach Brüssel, statt nach Deutschland. GROKO haben auch nur eine dünne Mehrheit und der Kuchen, der zu verteilen ist, ist nun mal 100%.

    Vor ein paar Jahren sind erst die Linken neu in den Bundestag eingezogen, jetzt sehr gut wieder die FDP, aber auch die AFD nimmt ein großen Stück vom Kuchen weg. Deshalb wird die Luft für die Union und SPD immer dünner und wenn wieder Wahlen sind, ist es fraglich, ob die GROKO überhaupt noch geht, die spielen mit diese Situation eigentlich genau in die Hände der politischen Gegner. Ich glaube, die SPD wird in der Gunst der Wähler weiter Federn lassen, denn das merkt sich der Wähler und ich frage mich sogar, soll ich überhaupt noch wählen.

    Denn wenn auch GROKO nicht geht, was geht dann noch. FDP und Grüne können nicht miteinander, mit der AFD kann keiner, die Linke liegt vergeblich auf der Lauer. Wenn Schmidt und Brandt das sehen würden, würden die sich im Grabe umdrehen. Denn ist auch zu sehen, es ist ein extremes Führungsproblem in der SPD.

    Gerhard

  • #2
    Hallo Gerhard,

    bin voll Deiner Meinung.

    Helmut Schmidt hat damals bei der Hochwasserkatastrophe in Hamburg die Bundeswehr rangeholt, obwohl er nicht befugt war.
    Und er hat sich vor die Presse gestellt und das dann auch argumentiert. Klare Sätze mit Inhalt.
    Gestern im Fernsehen kamen nur noch inhaltsfreie Sätze - Monologe ohne jeden Inhalt. Gruselig.

    Die SPD beschließt etwas in Sondierungsverhandlungen - die gesamte Führungsspitze war dabei vor Ort.
    Die Führung ist gewählt von den Mitglieder, jetzt sollen die Mitglieder abstimmen ob man in Koalitionsverhandlungen geht.
    Unglaublich, dass ist eine Bankrotterklärung. Mehr Führungsschwäche geht nicht. Wozu sind die Leute denn gewählt worden,
    wenn sie nichts selbst beschließen dürfen... Echt der Hammer... Und die Jusos schießen die ganze Zeit quer und stänkern gegen die Groko...
    Vor allem wenn man die Vergangenheit der SPD anschaut ist das Theater echt beschämend...

    Wie wollen die denn regieren wenn die sich selbst gar nichts zutrauen...

    MfG Karl

    Kommentar


    • #3
      Der große Bluff

      Die ganze Zeit dachte ich, die SPD wird die Groko machen. Die Entscheidung steht ja erst in ein paar Tagen an.
      Doch ich habe mich mal in die Lage der Politik versetzt und mich gefragt wie ich wohl meine politischen Ziele am besten umsetzen kann. Da bin ich auf eine überraschende Antwort gekommen. Das ganze Vorgehen der SPD könnte auch ein Bluff sein, um ein ganz anderes Ziel zu erreichen, die Minderheitsregierung, statt einer Neuwahl. Je länger die Regierungsbildung dauert, desto eher ist auch die Kanzlerin bereit, doch einer Minderheitsregierung zuzustimmen. Wer so lange in den Startlöchern steht, will um jeden Preis bald regieren, obwohl das die Kanzlerin eigentlich nicht will.

      Auch das Sondierungsergebnis war nüchtern für die SPD, das waren wohl eher Peanuts satt Erfolge.Die Union rieb sich die Hände, das machte mich nachdenklich. Vielleicht sollte das Sondierungsergebnis so schlecht sein, damit die Groko von den eigenen Genossen abgelehnt wird. Das macht dann nur Sinn, wenn man keine Groko will, es nur vortäuscht.

      Aber warum könnte die SPD eine Minderheitsregierung haben wollen, wenn auch noch versteckt.
      Nehmen wir mal ein wichtiges Beispiel, die Bürgerversicherung. Mit der Union ist das nicht zu machen, seit 20 Jahren nicht.
      Bei einer Minderheitsregierung könnte aber so ein Gesetz zustande kommen, gegen die Union.

      Die SPD wäre dafür, die Linke sicher auch, vermutlich auch die Grünen, dann könnte noch ein weiterer einfach zustimmen, z.B. die AFD. Das wären über 50% und mit einer Leichtigkeit wäre eine Reform in Deutschland möglich, wie es fast unmöglich schien.

      Um das in Summe zu bewerten, müssten nach den Prinzip auch andere Themen von der SPD bewertet werden und ich bin mir sicher, das haben die auch.
      Und vielleicht ist sich die SPD schon sicher, no Groko ist besser, weil in einer Minderheitsregierung mehr umgesetzt werden kann. Es wäre ja auch nicht sicher, ob es Neuwahlen gibt.
      Dieser mögliche Bluff wird sicher einkalkulierte Umfragewerte ergeben, aber bis zur Neuwahl kann das alles ausgebügelt werden.

      Es kann tatsächlich eine große Überraschung geben, die sicher auch die Börse kurzfristig nach unten bewegen könnte. Bin gespannt ob es nur eine gewöhnliche Politik ist und die Groko kommt. Natürlich kann es kein Bluff sein, aber ich habe da meine Zweifel, irgendwie vom Gefühl her passen die Bausteine für eine Groko nicht richtig zusammen.

      Viele Grüße
      Gerhard






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